(Dresden, 15. Mai 2013) Nach einer Aussprache im Landesparlament wurde heute der Bericht der Enquete-Kommission „Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen“ vom Sächsischen Landtag beschlossen. Gleichzeitig wurde auch dem eingebrachten Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen.
Dazu sagte Thomas Schmidt, Vorsitzender der Enquete-Kommission und stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, vor dem Plenum: „Zum ersten Mal überhaupt befasste sich eine Enquete-Kommission eines deutschen Landesparlaments mit der Thematik der Technologie- und Innovationspolitik. Dieses Thema ist jedoch der entscheidende Schlüssel, um in unserem relativ rohstoffarmen Land langfristig Wertschöpfung, Arbeitsplätze und letztendlich Wohlstand zu sichern.“
Ausgangspunkt sei die Frage gewesen, wie es gelingen könne, die Innovationsfähigkeit im Freistaat zu erhalten und weiter zu stärken. „Wir werden zukünftig nur eine Chance haben, wenn wir den Schritt bei der Entwicklung neuer Produkte und bei der effizienteren Gestaltung von Produktionsverfahren voraus sind“, so Schmidt. „Es war anspruchsvoll, manchmal auch anstrengend, aber immer wieder beeindruckend zu erleben, wie reich und vielfältig bereits heute das Spektrum erfolgreicher Forschungseinrichtungen und innovativer Unternehmen in unserem Freistaat ist und es war begeisternd festzustellen, welch‘ großes Potenzial an immer nach vorn denkenden klugen Köpfen es in unserem Freistaat gibt“, sagte der Kommissionsvorsitzende. Trotzdem sehe Schmidt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit: „Die Rahmenbedingungen werden sich entscheidend ändern und dieser Herausforderung müssen wir uns stellen.“
Zum Hintergrund: Am 29. September 2010 stellt die Fraktionen von CDU, FDP und SPD den Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission. Die Kommission führte Anhörungen mit insgesamt 45 Sachverständigen durch und erarbeitete in zahlreichen Arbeitsgruppensitzungen, einer Klausurtagung und einer Informationsreise die Grundlagen für den nun vorliegenden Bericht, der nach mehr als zwei Jahren am 27. März dem Landtag übergeben werden konnte. Der mehrheitlich beschlossene Bericht wurde durch Minderheitsvoten von den Fraktionen Die Linke, SPD und Grünen ergänzt.
Die vollständige gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion finden Sie unter nachfolgenden Link:
